Archiv

Artikel getaggt mit ‘Steuerverschwendung’

Neue Steuerverschwendung: 5.000 Euro-Prämie für Elektroautos

Das Bundesumweltministerium hat Pläne einer staatlichen Förderung beim Kauf von Elektroautos konkretisiert. Demnach solle eine staatliche Hilfe von 3.000 bis 5.000 Euro die Käufer in den ersten Jahren der Markteinführung von 2012 bis 2014 entlasten. Weitere Details dazu bei http://www.auto-motor-und-sport.de/eco/e-auto-foerderung-5-000-euro-praemie-fuer-elektroautos-1412217.html.

In diesem Zusammenhang einmal Grundsätzliches zum Thema „Steuergeschenke“, ein Kommentar von Gernot Hassknecht:

http://www.youtube.com/watch?v=HrHxex710OE

Teure Bleistifte

Am Ende der vergangenen Wahlperiode hatten 115 Parlamentarier 396 Füllfederhalter und Stifte im Gesamtwert von 68.800 Euro bestellt – bezahlt aus Steuergeldern.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/steuerzahlerbund-will-fairness-fuer-guttenberg/3882212.html

Bauskandale ohne Ende – Stahlpreisentwicklung – Steuerverschwendung

“Die Finanzierung der Kettenbrücke entwickelt sich immer mehr zu einer Kette von Skandalen. Bereits zum dritten Mal muss sich der Stadtrat mit Kostensteigerungen für die wichtige Innenstadtverbindung auseinandersetzen. Wie bereits bei der Löwenbrücke, die im Frühling 2009 fertiggestellt wurde, so schießen die Nachträge nun auch bei der Kettenbrücke ins Kraut. Dies obwohl bei der Kettenbrücke von Anfang an ein Projektsteuerer eingeschaltet war, der für seine Dienste eine sechsstellige Summe kassiert.” So ein kurzer Auszug aus der Lokalpresse.

Zur Erklärung werden zumeist “explodierende Stahlpreise” bemüht; wer sich mal kurz über die allgemeine Stahlpreisentwicklung der letzten Jahre informieren möchte, kann nachschauen unter:

http://stahlbroker.de/2010/05/entwicklung-des-stahlpreises-seit-2006-aktuelle-darstellung-stahlpreisentwicklung-2010/

Ich frage mich hier aber: Wer schließt hier eigentlich welche Verträge ab? Und warum immer wieder mit Klitschen, die weder das nötige Zeitmanagement im Griff haben, noch die technischen Probleme (wir erinnern uns  z.B. noch gut an die verschiedenen Höhen der Brückenenden beim letzten Projekt!) und schon gar nicht die Kosten (wenn man mal ganz naiv Ehrlichkeit bei der Ausgangskalkulation voraussetzt …). Im Zusammenhang mit den milliardenschweren Steuerverschwendungen auf Landes- und Bundesebene fordert der Bund der Steuerzahler derzeit einen Amtsankläger, der wie eine Staatsanwaltschaft die Verschwendung von Steuermitteln verfolgt. Eine solche Behörde ist m.E. überfällig und würde sich finanzpolitisch bestimmt rechnen. In Bamberg allemal.

Rein ins Vergnügen unter folgender Adresse:

http://themen.t-online.de/news/bund-der-steuerzahler

Bei den bayrischen Fällen im Schwarzbuch 2010 belegt Bamberg – auch Dank des Alphabets – die Spitzenposition:

http://bayern.relaunch.steuerzahler.de/

Follow

Bekomme jeden neuen Artikel in deinen Posteingang.